Kurzbeschreibung

Reihe: Schriften zum Völkerrecht. Band: 235

Das Recht auf tertiäre kostenfreie Bildung aus dem UN-Sozialpakt wurde in Deutschland von den Gerichten nicht angewendet. Dieses Phänomen zeigt sich auch bei anderen sozialen Menschenrechten in anderen Jurisdiktionen. Grund hierfür ist vor allem das Rechtsinstitut der unmittelbaren Anwendbarkeit. Dieses besagt, dass es Rechtsnormen gibt, die, obwohl sie geltendes Recht sind, von Gerichten nicht angewendet werden können oder dürfen. Das Buch erarbeitet eine genaue Definition dieses Instituts und zeigt dann, dass es in sich widersprüchlich ist. Es argumentiert, dass das Institut zudem nicht notwendig ist, da die von ihm behandelten Probleme mittels genauer Bestimmung von Inhalt der Norm, ihrer Geltung in einem konkreten Rechtssystem und den durch sie Berechtigten und Verpflichteten aufgelöst werden können. Beispiel für die Diskussion bildet das Recht auf tertiäre Bildung nach dem UN-Sozialpakt in Deutschland und Chile.Auf Grund des Rechtsinstituts der unmittelbaren Anwendbarkeit werden soziale Menschenrechte durch Gerichte wenig angewendet. Das Buch erarbeitet an Hand des Rechts auf tertiäre Bildung nach dem UN-Sozialpakt in Deutschland und Chile eine Definition dieses Instituts und zeigt, dass es in sich widersprüchlich ist. Es argumentiert, dass das Institut nicht notwendig ist, da die von ihm behandelten Probleme mittels genauer Bestimmung von Inhalt, Geltung und Berechtigung aufgelöst werden können.